Bundestag stärkt Jugendschutz – neues Gesetz reguliert Lachgas

Bundestag stärkt Jugendschutz – neues Gesetz reguliert Lachgas

2025-11-14
Mit dem Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) reagiert der Deutsche Bundestag auf die wachsende Gefährdung junger Menschen durch frei verfügbare Industriechemikalien wie Lachgas, GBL und BDO, die in den vergangenen Jahren zunehmend zu Rauschzwecken oder als sogenannte K.o.-Tropfen missbraucht wurden, sagt Christos Pantazis.

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Der neue Wehrdienst

Der neue Wehrdienst

2025-11-14
Sicherheit, Frieden und Freiheit in Europa müssen neu gedacht werden. Mit dem Neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die veränderte Sicherheitslage – verantwortungsvoll, solidarisch und im europäischen Bündnis.

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Cybersicherheit im Fokus: Parlament modernisiert IT-Sicherheitsstandards

Cybersicherheit im Fokus: Parlament modernisiert IT-Sicherheitsstandards

2025-11-13
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie verabschiedet. Durch das Gesetz werden Grundlagen für eine umfassende Modernisierung der IT-Sicherheitsstandards für große Teile der Wirtschaft und Bundesverwaltung bestimmt. Neben dem erweiterten Geltungsbereich geht es unter anderem um verpflichtende Sicherheitsmaßnahmen, verbessertes Risikomanagement und eine Meldepflicht von Sicherheitsvorfällen. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer wachsenden Bedrohungslage: Laut einer Bitkom-Studie stieg der Schaden durch Angriffe auf die deutsche Wirtschaft im letzten Jahr auf fast 290 Milliarden Euro, sagen Sonja Eichwede und Johannes Schätzl.

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Die neue Grundsicherung

Die neue Grundsicherung

2025-11-10
Wir modernisieren die Grundsicherung, damit sie das tut, wofür sie da ist: Menschen den Weg in gute Arbeit zu ebnen. Das neue System setzt auf Vertrauen, klare Regeln und schafft Chancen für Aufstieg durch Arbeit.

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„Alle wissen jetzt, was die Stunde geschlagen hat“

„Alle wissen jetzt, was die Stunde geschlagen hat“

2025-11-06

6. November 2025 Im Bundeskanzleramt haben heute Vertreterinnen und Vertreter von Industrie, Gewerkschaften, Bund und Ländern über die Zukunft der deutschen Stahlbranche beraten. Hierzu erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion…(…)