Es werde Licht!

Es werde Licht!

2025-03-27

27. March 2025 Diese Woche beschäftigt sich der Landtag auf Antrag der SPD – Fraktion mit dem Thema „NRW muss funktionieren: Es werde Licht – Angsträume beseitigen!“ Wir machen deutlich,…(…)

Floskelwolken statt klarem Bekenntnis

Floskelwolken statt klarem Bekenntnis

2025-03-26

26. March 2025 Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute in einer Aktuellen Stunde darüber debattiert, wie die Mittel des Sondervermögens in NRW zum Einsatz kommen sollen. Hierzu erklären Jochen Ott,…(…)

SPD-Ratsfraktion lehnt generelles Verweilverbot am Brüsseler Platz ab

SPD-Ratsfraktion lehnt generelles Verweilverbot am Brüsseler Platz ab

2025-03-20

20. March 2025 Pascal Pütz, Mitglied im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen, erklärt dazu: „Statt ohne Fingerspitzengefühl die drastischste Maßnahme als Erstes zu ergreifen, muss die Stadtverwaltung endlich die bereits beschlossenen, milderen Maßnahmen vorher umsetzen….(…)

Weiterhin industriepolitische Verweigerung von Wüst

Weiterhin industriepolitische Verweigerung von Wüst

2025-03-13

13. March 2025 Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich heute Vormittag mit Vertreterinnen und Vertretern der nordrhein-westfälischen Industrie zu einem 90minütigen Austausch in seiner Staatskanzlei getroffen. Hierzu erklärt Jochen Ott, Vorsitzender…(…)