Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel

Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel
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14. November 2024

Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.

„Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz, das zwingend notwendig ist, um den Gigabitausbau in Deutschland schneller voranzubringen und zu entbürokratisieren.

Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel, wir alle brauchen eine flächendeckende digitale Infrastruktur, das gilt für die Bürgerinnen und Bürger wie für die Unternehmen in diesem Land. In diesem Sinne sollten wir konstruktiv parteiübergreifend über die Umsetzung dieses wichtigen Vorhabens sprechen.“

SPD Bundestagsfraktionfraktion
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2024-11-14
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