OECD-Bericht zu KI: Deutschland international führend

OECD-Bericht zu KI: Deutschland international führend

2024-06-11
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Heute wurde der OECD-Bericht zu Künstlicher Intelligenz in Deutschland vorgestellt, der Deutschland eine führende Rolle im Bereich der KI-Forschung attestiert. Der Bericht wurde von der OECD im Auftrag des Arbeits-, Forschungs- und Wirtschaftsministeriums erstellt, erklärt Jens Zimmermann.

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Kurzzeitparkzone für den Friedhof Köln-Weiler

Kurzzeitparkzone für den Friedhof Köln-Weiler

2024-06-07
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Aufgrund vieler Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern haben wir einen Antrag zur Einrichtung einer Kurzzeitparkzone für Besucher des Friedhofs gestellt. Besonders ältere Menschen oder Personen mit eingeschränkter Mobilität haben Schwierigkeiten,…(…)

Planspiel Zukunftsdialog 2024

Planspiel Zukunftsdialog 2024

2024-06-06
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Drei Tage „echte“ Politik in Berlin hautnah miterleben und mitgestalten: Dieses Angebot macht die SPD-Bundestagsfraktion Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland. Und das schon zum sechsten Mal: Nach den erfolgreichen Planspielen 2012 bis 2016 sowie 2023, werden dieses Jahr wieder ca. 100 Schülerinnen und Schülern, Auszubildende, junge Wehr- und Freiwilligendienstleistende und Studierende nach Berlin kommen und aktiv Politik erleben.

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Bessere Strafverfolgung von Völkerstraftaten

Bessere Strafverfolgung von Völkerstraftaten

2024-06-06
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Heute berät der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts in abschließender Lesung. Wir schließen mit dem Gesetz Straflücken, stärken die Rechte der Opfer und machen Völkerstrafverfahren auch international besser zugänglich. Außerdem machen wir deutlich, dass staatliche Hoheitsträger:innen für die Begehung von Völkerstraftaten grundsätzlich in Deutschland vor Gericht gestellt werden können, sagen Sonja Eichwede und Falko Droßmann.

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