Deutschland. Besser. Gerecht.
Ordentlicher Bundesparteitag
„Schwarz-Grün enttäuscht beim Thema Gehörlosengeld“
„Ehemaligentreffen“: Jochen Ott trifft 70 frühere SPD-Abgeordnete
Fraktionschef Jochen Ott hat in dieser Woche diese Geschichte(n) zum Anlass genommen und sich zunächst am Montag mit Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin von 2010 bis 2017), Peer Steinbrück (Ministerpräsident von 2002…(…)
Der Krebelshof wird gerettet!
In den letzten Jahren waren viele Menschen um die Zukunft des Krebelshofs besorgt. Der Träger (GUJA gGmbH) hatte 2021 angekündigt den Krebelshof wegen des hohen Sanierungsstaus und fehlender finanzieller Mittel…(…)
KölnSPD will Schuldenbremse umgehend an die Realitäten anpassen
„Das Wettrennen, wer die meisten Ankündigungen und Vorschläge macht, um sozialstaatliche Leistungen zurückzufahren, muss endlich beendet werden. Der Sozialstaat ist kein überflüssiger Luxus, sondern er stellt die Grundlage des sozialen…(…)
An einer Reform der Schuldenbremse geht kein Weg vorbei
Als Konsequenz aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts forderten sie in einem abschließenden Positionspapier eine Reform der Schuldenbremse, denn in ihrer jetzigen Form ist sie nicht für die Herausforderungen der Zukunft…(…)