Wärmeplanung für Deutschland aus einem Guss
2023-11-17
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Heute hat der Bundestag die flächendeckende kommunale Wärmeplanung beschlossen. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral heizen. Die Wärmeplanung vor Ort soll Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen wichtige Informationen geben. Mit der kommunalen Wärmeplanung wird die Energiewende im Gebäudesektor kalkulierbarer. Das hilft bei Investitionsentscheidungen für kosteneffizientes, klimagerechtes Heizen, erklären Bernhard Daldrup und Timon Gremmels.
Jobcenter werden gestärkt
2023-11-17
On:
Die SPD-Fraktion konnte beim Haushalt wichtige Erfolge durchsetzen. Damit werden u.a. Jobcenter, Bundesfreiwilligendienste und der Schutz des jüdischen Lebens gestärkt. Ein Überblick.
Jochen Ott: „Mit einem ‚NRW-Pakt Bildung‘ Schule wieder stark machen“
2023-11-16
On:
Anlässlich des Bildungskongresses „Zukunft sichern! Bildungsaufbruch jetzt!“ des Städtetages Nordrhein-Westfalen heute in Gelsenkirchen hat Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Pläne für einen ‚NRW-Pakt Bildung‘ vorgelegt. In einem…(…)
Mit einem “NRW-Pakt Bildung” Schule wieder stark machen
2023-11-15
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Hierfür solle eine ständige “Zukunftsgruppe Bildung” zwischen kommunalen Spitzen, Landtag und Landesregierung eingerichtet werden. Der Brief zum Download und im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Kufen, sehr geehrter Herr Eiskirch,…(…)
Kommunen bei Wärmeplanung unterstützen
2023-11-15
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Die Koalition hat die letzten Punkte zur kommunalen Wärmeplanung geklärt. So haben Städte, Gemeinden und Bürger endlich Planungssicherheit, sagt Verena Hubertz.
Mehr Teilhabe für trans*, inter und nicht-binäre Menschen durch das Selbstbestimmungsgesetz
2023-11-14
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Am Mittwoch berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Selbstbestimmungsgesetz. Mit diesem Gesetz wird das Verfahren zur Änderung des amtlichen Geschlechtseintrags und Namens zu einem reinen Verwaltungsverfahren – vergleichbar mit der Eheschließung, erklären Anke Hennig und Jan Plobner.
„Demokratie durch Erinnerung widerstandsfähig halten – Pläne für Kürzungen an Politischer Bildung zurücknehmen“
2023-11-13
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Jochen Ott / Elisabeth Müller-Witt: Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion im Landtag NRW kommt heute zu einer auswärtigen Sitzung auf dem Gelände von Burg Vogelsang zusammen. Die Sitzung erfolgt im…(…)
