Besserer Mobilfunk für Stadt und Land

2023-09-14
On:
Die Bundesnetzagentur plädiert für einen Verzicht auf eine weitere Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Die Ende 2025 auslaufenden Nutzungsrechte sollten um fünf Jahre verlängert werden. Die Vorschläge sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein wichtiger Schritt, sagen Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.

(…)

Wohlverhaltenspflicht auf Höhe der Zeit bringen

2023-09-13
On:
Der Verteidigungsminister hat die Wohlverhaltenspflicht angepasst. Er setzt damit Maßstäbe für mehr Vielfalt und gegen Diskriminierung, sagt Falko Droßmann, queerpolitischer Sprecher.

(…)

Lisa-Kristin Kapteinat:

Lisa-Kristin Kapteinat:

2023-09-11
On:

Seit Jahren wird auf europäischer Ebene immer wieder über das gemeinsame Asylsystem verhandelt, um nationalstaatliche Abschottung und ungeregelte Verhältnisse an den Außengrenzen zu beenden. Nun liegt ein Ergebnis auf dem…(…)

Christina Kampmann:

Christina Kampmann:

2023-09-11
On:

Wie lange solche Blitzmarathons noch nachwirken, wird seitens der Wissenschaft unterschiedlich bewertet. Ob es Wochen oder Monate sind, ist eigentlich auch zweitrangig. Allein dass während des Marathons Autofahrer beispielsweise vor…(…)

Stefan Zimkeit:

Stefan Zimkeit:

2023-09-11
On:

WestLotto ist bei der NRW.BANK angesiedelt, obwohl die Bank damit eigentlich nichts zu tun hat. Eine Übertragung auf die Beteiligungsgesellschaft des Landes macht daher grundsätzlich Sinn. Der Gesetzentwurf wurde gerade…(…)

Jochen Ott: „Landesgartenschauen lassen Städte aufblühen“

2023-09-11
On:

SPD-Fraktion fordert in Positionspapier mehr finanzielles Engagement der Landesregierung für künftige LAGAs Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion im Landtag NRW ist heute zu einer auswärtigen Sitzung in Höxter zusammengekommen. Nach…(…)