Der Instapräsident: Ein Jahr Schwarz-Grün in Bildern

2023-06-13

Der Instapräsident Hendrik Wüst forderte kürzlich, der Bundeskanzler solle die Flüchtlingspolitik zur „Chefsache“ machen. Das war bemerkenswert. Nicht, weil der NRW-Ministerpräsident kundtat, dass Olaf Scholz ein Problem für ihn lösen…(…)

Kinderschutz geht uns alle an

2023-06-13
Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion das Positionspapier „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“ verabschiedet. Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Eindämmung des Bildmaterials dieses Missbrauchs ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch eine Einzelmaßnahme gelöst werden kann. Mit diesem Papier, das gemeinsam mit Expert*innen aus den Bereichen Strafverfolgung, Cybergrooming, IT-Sicherheit und Kinderschutz erarbeitet wurde, legt die Fraktion einen umfassenden Handlungskatalog für Aufarbeitung, Prävention und Strafverfolgung vor, erklären Daniel Baldy, Anna Kassauttzki und Carmen Wegge.

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Flaute für Windkraft: Ein Jahr Schwarz-Grün in Bildern

2023-06-13

Kein Guter Tag für Windkraft „Guten Morgen @HendrikWuest, @JoachimStamp, heute wäre ein guter Tag, die 1.000 Meter Abstandsregel für #Windkraft in #NRW abzuschaffen. Das sichert unsere Energieunabhängigkeit, schützt das Klima…(…)