1&1: Kann nicht ohne Konsequenzen bleiben
2023-05-10
On:
Der Mobilfunkanbieter 1&1 kommt seinen Verpflichtungen nicht nach. Das wird – sofern es sich wirklich um ein eigenständiges Verschulden handelt – nicht ohne Folgen bleiben, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.
Ein Update für das Jahrzehnt der Transformation
2023-05-09
On:
Die SPD nutzt die Digitalisierung für mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Jetzt den Beitrag des digital:hub zur sozialdemokratischen Digitalpolitik lesen.
Moin, Bremen!
2023-05-07
On:
Bremen und Bremerhaven sind lebens- und liebenswerte Städte – weltoffen und vielfältig. Das soll auch in Zukunft so bleiben – daran möchte Andreas Bovenschulte weiterarbeiten. Dafür bittet er am Sonntag um Deine Stimmen für die SPD.
Verkehrsberuhigung der Trankgasse ist Gewinn für alle Menschen
2023-05-05
On:
Lukas Lorenz, unser Vertreter im Verkehrsausschuss: „Ich nutze die Strecke jeden Morgen mit dem Rad. Für alle Nutzer stellt die Umgestaltung ein Gewinn da. Die Verkehrsberuhigung auf der Trankgasse hätte…(…)
Beschluss im Blindflug oder fundierte Zukunftsentscheidung?
2023-05-05
On:
Die Rahmenbedingungen zur zukünftigen Krankenhausfinanzierung auf Bundes- und Landesebene sind aktuell in Arbeit, sie bestimmen wesentlich die Finanzierungsoptionen für die Kliniken der Stadt Köln. Die Vorlage von Oberbürgermeisterin Reker enthält…(…)
Games-Branche braucht Planbarkeit seitens BMWK
2023-05-05
On:
Die Computerspiele-Förderung wurde in der letzten Legislaturperiode von der SPD-Bundestagsfraktion initiiert. Nach einem ersten Antragsstopp des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im November 2022 hatten sich die zuständigen Ampel-Politiker:innen dafür eingesetzt, die Förderung im Haushalt 2023 mit zusätzlichen Mitteln auszustatten. Am Ende der Haushaltsberatungen stand eine Fördersumme vom 70 Millionen Euro – das waren 20 Millionen mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf veranschlagt. Diese Fördersumme scheint nun bereits ausgeschöpft zu sein. Das BMWK hat einen baldigen erneuten Antragsstopp verkündet, bisher bewilligte Anträge werden weiterhin gefördert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich hier für mehr Planbarkeit ein, sagen Lena Werner und Anna Kassautzki.
Köln soll Modellstadt für Cannabis-Abgabe werden
2023-05-05
On:
Gesundheitsminister Karl Lauterbach und die Bundesregierung machen den Weg frei für einen schrittweise Entkriminalisierung von Cannabis. Der Besitz von 25 Gramm und der Anbau von bis zu drei weiblichen Pflanzen…(…)
