Jetzt spenden!
2023-02-07
On:
Ein schweres Erdbeben hat die Türkei und Syrien erschüttert. Die Menschen in den betroffenen Regionen brauchen dringend Unterstützung. Jetzt spenden!
Bayern und Baden-Württemberg gefährden die Umsetzung der Grundsteuerreform
2023-02-03
On:
Zum Fristablauf für die Grundsteuererklärungen am 31. Januar 2023 fordern wir Baden-Württemberg und Bayern dazu auf, die Umsetzung der Grundsteuerreform nicht weiter zu gefährden. Auch dort muss schnellstmöglich die erforderliche Zahl an Erklärungen vorliegen. Ein Scheitern der allein den Kommunen zustehenden Grundsteuer hätte fatale Folgen: Die kommunale Finanzhoheit, die Planungssicherheit und die kommunale Daseinsvorsorge stehen auf dem Spiel, sagen Michael Schrodi und Bernhard Daldrup.
Zusammen Berlin
2023-02-03
On:
Am 12. Februar wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und die SPD machen soziale Politik, die die ganze Stadt im Blick hat und für Zusammenhalt sorgt.
Der Vollversorger in Fühlingen kommt!
2023-02-02
On:
Unser Antrag, das viele Nachhaken in den letzten Jahren und der gemeinsame Druck aus dem Kölner Norden hat sich endlich ausgezahlt: Noch in diesem Jahr (voraussichtlich im 2. Halbjahr) soll…(…)
175 JAHRE REVOLUTION IN EUROPA – EIN GUTER GRUND ZU FEIERN!
2023-02-01
On:
Es begann im Rheinland: vor 175 Jahren haben Väter und Mütter die Grundlage für ein demokratisches Europa gelegt, auf diese wollen wir uns am 4. März 2023 besinnen. Unterstützt wird…(…)
Gegen die Bildungskatastrophe in NRW: „Wir müssen den Mut haben, über Schulinhalte zu sprechen“
2023-02-01
On:
Der Appell von Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, ist deutlich: „Wir müssen den Mut haben, über Bildungsinhalte zu sprechen.“ Dazu hat die SPD-Fraktion Wissenschaftler*innen, Lehrer*innen, Schüler*innen…(…)
Verlängerung geht zu Lasten der Kommunen
2023-02-01
On:
Bayern hat angekündigt, die Frist für die Grundsteuererklärung zu verlängern. Das Verschieben sei unsolidarisch und sachlich unbegründet, sagt Bernhard Daldrup.
