Aufarbeitung des Karneval-Chaos vom 11.11.2022
Nach dem chaotischen Management der Stadtverwaltung während der Sessionseröffnung am 11.11. beantragt die SPD-Ratsfraktion zwei Aktuelle Stunden im Verkehrsausschuss sowie im Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün. Hier bietet sich…(…)
Mehr Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
Fragen und Antworten zum Bürgergeld
Wieso soll ich noch arbeiten gehen, statt einfach Bürgergeld zu beziehen? Arbeit lohnt sich immer mehr als Bürgergeld zu beziehen! Jede seriöse Berechnung, die staatliche Leistungen wie Wohngeld, Kinderzuschläge, Unterhaltsleistungen…(…)
Soziale Teilhabe ermöglichen – Köln-Pass an alle Berechtigten per Post versenden
Die Kölner SPD-Ratsfraktion fordert im Sozialausschuss am Donnerstag, den Köln-Pass automatisch an alle Berechtigten Leistungsempfänger und Leistungsempfängerinnen per Post zu versenden. Denn aktuell hat jeder dritte Leistungsberechtigte keinen Köln-Pass. Lena…(…)
Konzept der Stadtverwaltung scheitert mit Ansage – Karnevals-Chaos in Zukunft verhindern
Die SPD-Ratsfraktion ist entsetzt über den wiederholt chaotisch verlaufenen Elften im Elften in Köln. Trotz vorheriger Warnungen seitens der Veranstaltungsbranche, der Gastronomie und der Politik nahm die Stadtverwaltung die sich…(…)
Solarenergie auf sozial genutzte Gebäude bauen
Raus aus den fossilen Rohstoffen und rein in die klimaneutrale Energieerzeugung. Beides gelingt am schnellsten, wenn wir alle verfügbaren Flächen dafür nutzen, z.B. auch von sozialen Institutionen. Das schont Umwelt…(…)
Städtischer Haushalt ohne Wums – mehr Geld für Soziales nötig
Zur Verabschiedung des Haushaltes sagt unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Dem verabschiedeten Haushaltsentwurf fehlt der Wums, um die derzeitige Krise auf kommunaler Ebene in den Griff zu bekommen. Was Bundeskanzler Olaf…(…)
