Thomas Kutschaty – der bessere Ministerpräsident
2022-05-11
Am Sonntag wählt NRW. Und die Stimmung steht auf Wechsel. Das Ziel, ein besseres NRW von Morgen mit Thomas Kutschaty als Ministerpräsidenten, ist zum Greifen nah.
Wer Rot-Grün will, muss SPD wählen!
2022-05-11
Liebe Bürger:innen, gemeinsam sind wir stark! Wir haben jetzt eine echte Chance, Nordrhein-Westfalen nach vorne zu bringen. Dafür werbe ich um Ihre und Eure Stimme bei der Landtagswahl. Die CDU…(…)
Resilienz im digitalen Raum schützt Freiheit und Sicherheit
2022-05-10
Angesichts des russischen Angriffskrieges tagen diese Woche die G7-Digitalministerinnen und -minister zum Schwerpunkt Cyberresilienz. Das ist ein wichtiges Zeichen, denn die militärische Auseinandersetzung wird ganz entscheidend digital begleitet – ob durch Cyberangriffe oder Streuung von Desinformation. Der digitale Krieg kennt keine Grenzen, so dass unsere Freiheit und das System der Demokratie bedroht sind, erklärt Jens Zimmermann.
Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!
2022-05-09
Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürfen alle in Nordrhein-Westfalen entscheiden, wer die Zukunft ihres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig offen. Jetzt zählt jede Stimme. 10 gute Gründe, am Sonntag mit beiden Stimmen die SPD zu wählen:
Zukunft gestalten wir gemeinsam
2022-05-09
Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar.
Vorkaufsrecht im Milieuschutz nachhaltig sichern
2022-05-09
Vor allem in den Großstädten und Ballungsräumen spielt das kommunale Vorkaufsrecht eine große Rolle. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss der Gesetzgeber das Vorkaufsrecht neugestalten. Die Öffentliche Anhörung zum Vorkaufsrecht im Milieuschutz macht deutlich, dass es einen rechtssicheren Rahmen beim Vorkaufsrecht bedarf.
Gratulation an Daniel Günther
2022-05-09
Die SPD gratuliert Daniel Günther, dem die Bürgerinnen und Bürger bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein klares Mandat für eine weitere Amtszeit gegeben haben.
