Vorkaufsrecht im Milieuschutz nachhaltig sichern

2022-05-09
Vor allem in den Großstädten und Ballungsräumen spielt das kommunale Vorkaufsrecht eine große Rolle. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss der Gesetzgeber das Vorkaufsrecht neugestalten. Die Öffentliche Anhörung zum Vorkaufsrecht im Milieuschutz macht deutlich, dass es einen rechtssicheren Rahmen beim Vorkaufsrecht bedarf.

(…)

Gratulation an Daniel Günther

Gratulation an Daniel Günther

2022-05-09
Die SPD gratuliert Daniel Günther, dem die Bürgerinnen und Bürger bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein klares Mandat für eine weitere Amtszeit gegeben haben.

(…)

„Ein 8. Mai wie kein anderer“

„Ein 8. Mai wie kein anderer“

2022-05-09
„Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren.

(…)

Danke sagen alleine reicht nicht

2022-05-09
Der heutige Tag der Kinderbetreuung bietet eine gute Gelegenheit, den Kita-Fachkräften und Tageseltern zu danken. Damit die Rahmenbedingungen für ihre wichtige Arbeit noch besser werden, wollen wir auch als Bund weiterhin die Länder dabei unterstützen, die Qualität in der Kindertagesbetreuung aufzuwerten. Ebenso wollen wir sie dabei unterstützen, die Arbeits- und Ausbildungsbildungen für das Kita-Fachpersonal nachhaltig zu stärken, erklären Leni Breymaier und Erik von Malottki.

(…)

Am Sonntag SPD wählen!

2022-05-05
Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller.

(…)

Wir machen Schleswig-Holstein sozial, digital und klimaneutral

Wir machen Schleswig-Holstein sozial, digital und klimaneutral

2022-05-05
Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller.

(…)