Impfpflicht ist Gewissensentscheidung

Impfpflicht ist Gewissensentscheidung

2022-04-07
On:
Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.

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„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“

„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“

2022-04-06
On:
Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“

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Informationen zur NRW-Landtagswahl 2022

2022-04-06
On:

1. Informationen zur Landtagswahl 2022 Der wichtigste Termin ist natürlich der Wahltag: Sonntag, 15. Mai 2022. An diesem Tag haben Sie als Wählerin oder Wähler in der Zeit von 8…(…)

Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.

Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.

2022-04-05
On:
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten „vor den Internationalen Strafgerichtshof“. Ein Namensbeitrag.

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Aus Veränderung Fortschritt machen

Aus Veränderung Fortschritt machen

2022-04-04
On:
Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre.

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Machen wir das Bessere möglich

Machen wir das Bessere möglich

2022-04-04
On:
Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. In einer kämpferischen Rede machte Thomas Kutschaty klar, warum er Ministerpräsident werden und die schwarz-gelbe Koalition ablösen will. „Ich will unser Bundesland in eine gute Zukunft führen.“

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